Neue Broschüre: Für eine neue Bleiberechtsregelung

Die Diakonie setzt sich zusammen mit dem Caritasverband und Pro Asyl für nachhaltige Bleiberechtsregelung und die Abschaffung der Kettenduldungen ein.

Mehrere Bleiberechtsregelungen für langjährig geduldete Flüchtlinge wurden in den letzten Jahren von Bund und Ländern beschlossen. Von den aktuell 60.000 vorläufig Bleibeberechtigten sind bis zu einem Drittel von dem Rückfall in die Duldung bedroht, wenn Ende des Jahres 2011 ihr vorläufiges Bleiberecht auf Probe endet. Grund sind vor allem Schwierigkeiten bei der Lebensunterhaltssicherung. Gerade ältere und kranke Menschen können diese hohen Anforderungen nicht erfüllen.  Andere sind nur knapp nach den gesetzten Stichtagen eingereist. Mit jedem Jahr kommen neue Langzeitgeduldete hinzu.
Auch aktuell leben zehntausende Menschen registriert, aber ohne Aufenthaltsrecht, unter prekären sozialen Bedingungen, in Deutschland. Eine Rückkehr ins Herkunftsland ist für sie aus unterschiedlichen Gründen schon lange undenkbar. 75.000 von ihnen leben seit mehr als sechs Jahren, teils sogar erheblich länger in unserem Land.
Eine grundlegende Lösung fehlt.
Nach den Vorstellungen von Diakonie, Caritas und Pro Asyl sollte die neue Bleiberechtsregelung, die auch humanitäre Kriterien berücksichtigt

·    ohne festen Stichtag auskommen,
·    realistische Anforderungen an die Lebensunterhaltssicherung stellen,
·    auf restriktive Ausschlussgründe verzichten und
·    Familien dauerhaft schützen.

Näheres dazu erfahren Sie in der aktuellen Broschüre und dem Kampagnen-Faltblatt